NDS- Landtag
POST VOM LANDTAG –STELLUNGNAHME DES FACHMINISTERIUMS
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POST VOM LANDTAG –STELLUNGNAHME DES FACHMINISTERIUMS
Im Juni 2013 haben wir eine elfseitige Antwort auf unsere Eingabe von 2012 bekommen.
Wir haben diese genau bearbeitet und sind dabei auf etliche Fragwürdigkeiten gestoßen. Diese Fragen und Anmerkungen haben wir farbig in den Text eingearbeitet und dieses Dokument dann erneut an den Landtag geschickt.
Da die Bearbeitung im Landtag voraussichtlich noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, aber diese Fragen auch für den kommenden Erörterungstermin interessant sein können, veröffentlichen wir das Dokument nun hier. (Bitte hier klicken).
ANTWORT DES LANDTAGS AUF UNSERE EINGABE
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ANTWORT DES LANDTAGS AUF UNSERE EINGABE
Im Juni haben wir eine elfseitige Antwort vom Landtag auf unsere Eingabe von 2012 bekommen. Wir hatten zunächst geplant, sie durchzuarbeiten und anschließend auf dieser Homepage zu veröffentlichen und zu kommentieren (s. Artikel etwas tiefer auf dieser Seite). Da sich aber bei genauer Durchsicht etliche Fragwürdigkeiten ergeben haben, haben wir uns entschlossen, diese Fragen zunächst an den Landtag zu senden, bevor wir dies hier veröffentlichen. Aber:
Die unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Holdorf hat etwa zeitgleich ihre Antwort auf die von Ihnen eingebrachte Petition von 2011 erhalten. Sie hat diese mit Randnotizen versehen auf ihre Homepage gestellt und auch eine umfangreiche Stellungnahme dazu veröffentlicht. Zur entsprechenden Seite gelangen Sie hier:
uwg-holdorf.de/forum/26-wasserentnahme-oowv
Post vom NDS. Landtag
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POST VOM NDS. LANDTAG!
Unsere Eingabe hat der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Landtags beraten.
Das für die Angelegenheit zuständige Ministerium hat zu der Eingabe Stellung genommen. Der Ausschuss hat die Eingabe und die Stellungnahme erörtert. Er ist zu dem Ergebnis gekommen, die Eingabe der Landesregierung als Material zu überweisen. Außerdem hat der Ausschuss beschlossen, dass wir über die Sach-und Rechtslage, wie sie sich aus der Stellungnahme ergibt, unterrichtet werden sollen und die parlamentarische Behandlung der Angelegenheit damit abgeschlossen wird.
In der Sitzung vom 30. 05. 2013 hat der Landtag die Auffassung des Ausschusses gebilligt.
Eine 11-seitige Stellungnahme ist am 10. 06. 2013 bei uns eingegangen.
Wenn wir diese Seiten für uns näher durchgearbeitet haben, können Sie hier lesen:
· IN WELCHEN PUNKTEN UNS DIE EINGABE WEITER GEBRACHT HAT
· IN WELCHEN PUNKTEN UNS NICHT RECHT GEGEBEN WURDE
· WELCHE PUNKTE FÜR UNS UNVERSTÄNDLICH GEBLIEBEN SIND
